Julius’ Blog

Markus von Text&Blog hat folgenden Film gebloggt und dabei auch auf die Petition Makefinancework.org verwiesen:

Da mein Kommentar bei Markus etwas länger geworden ist, greife ich das Thema hier einfach mal auf:

Der Film und die Petition sind aus meiner Sicht zwei Paar Schuhe. Zwar drehen sich beide um die Transaktionssteuer, während aber der Film den Eindruck erweckt, die Einnahmen nur gegen Armut in der Welt einzusetzen (man könnte meinen, dass das Geld einfach nur umverteilt werden soll, was dann eher der klassischen Entwicklungshilfe als der modernen Hilfe zur Selbsthilfe entspricht), fordert die Petition eine primäre Verwendung der Gelder für die Finanzkrisenfolgenbekämpfung. Auch wenn die deutsche Überschrift der Petition unglücklicherweise wieder »Steuer gegen Armut« enthält.

Ich persönlich befürwortete es, wenn die Gelder der Finanztransaktionssteuer nicht als Einnahmen im öffentlichen Haushalt erschienen, sondern direkt für den Abbau der Staatsverschuldung eingesetzt würden. An der Konsolidierung der Staatsfinanzen sowie einer Reform von Verwaltung/Gesundheitssystem/Rentensystem/… führt aber auch dann kein Weg vorbei. Denn sonst werden wir uns mit dem Ergebnis konfrontiert sehen, dass wir ein einige Milliarden Euro großes Plus an Steuereinnahmen haben, das Geld aber genauso verprasst wird wie vorher.

Überhaupt sehe ich die Gefahr, dass das Geld für lauter Gefälligkeiten ausgegeben wird. Damit meine ich etwa Subventionen in aussterbende Wirtschaftszweige. Anstatt zu überlegen, wie man sich als Region weiterentwickeln könnte, lässt man sich lieber noch eine Weile subventionieren, auch wenn damit nur Geld aus dem Fenster geworfen wird.

Wenn eine Finanztransaktionssteuer, dann nur bei gleichzeitiger Konsolidierung und Reform.

Aber ich weiß, dass diese Forderung deutlich weniger sexy als »Steuer gegen Armut« ist.